Aktuelles

20.04.18

Wir suchen eine(n) Patentanwaltsfachangestellte(n)

Patentanwaltsfachangestellte(r)

Zur Verstärkung unseres Münchner Teams suchen wir zum nächstmöglichen Termin eine(n) Patentanwaltsfachangestellte(n). In der zu besetzenden Position betreuen Sie nationale und internationale Mandanten, übernehmen die Vorbereitung und Einreichung neuer Anmeldungen, die Korrespondenz (in deutscher und englischer Sprache) mit den Ämtern und den Mandanten und arbeiten eigenverantwortlich mit den zuständigen Anwälten zusammen. WEITERLESEN

07.03.18

Photonik – Dr. Schramm beim Industrietag der DPG

Am 8. März 2018 findet in Erlangen der maßgeblich von RA Dr. Schramm mitorganisierte Industrietag der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) zum Thema Photonik statt.

Vier Referenten aus kleinen und großen Unternehmen (Heraeus Quarzglas, Carl Zeiss Meditec, Menlo Systems und Coriant) berichten im Rahmen der Jahrestagung der DPG über den aktuellen Stand der Forschung zu Licht im weiteren Sinne: vom Material für High-Tech Lichtwellenleiter über optische WEITERLESEN

14.02.18

Validierung europäischer Patente in Kambodscha ab dem 1. März 2018

News zum Patentrecht

Am 1. März 2018 tritt ein Validierungsabkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Königreich Kambodscha in Kraft. Ab diesem Tag ist die Validierung von europäischen Patentanmeldungen und Patenten in Kambodscha möglich. Für vor diesem Zeitpunkt eingereichte Anmeldungen und darauf erteilte europäische Patente besteht die Möglichkeit der Validierung in Kambodscha nicht. WEITERLESEN

07.12.17

BGH zum Vorbenutzungsrecht im Designrecht (Bettgestell)

News zum Designrecht

Vorbenutzungsrecht im Designrecht: Nur im Inland getroffene wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung eines Designs können ein Vorbenutzungsrecht im Sinne des DesignG begründen. Verbereitungshandlungen im Ausland sind hierfür nicht ausreichend. WEITERLESEN

06.12.17

IPAD und MI PAD sind sich zu ähnlich

News zum Markenrecht

Apple wehrt sich erfolgreich gegen die Eintragung von „MI PAD“ als Unionsmarke. Das EuG hat entschieden, dass das Zeichen „MI PAD“ zu ähnlich zu „IPAD“ sei und daher nicht als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation eingetragen werden kann. WEITERLESEN

19.10.17

BGH zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

News zum Markenrecht

Ritter Sport hat im Streit um seine dreidimensionale quadratische Verpackungsmarke vor dme BGH einen Erfolg erzielt. Der Bundesgerichtshof hob zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts auf, mit denen die Löschung der Marken angeordnet worden war. In der Begründung verwies der BGH darauf, dass die quadratische Form der Tafelschokolade keine wesentliche Gebrauchseigenschaft von Schokolade im Sinne § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sei. WEITERLESEN

08.08.17

Ferrari muss in die Löschung der Marke Testarossa einwilligen

News zum Markenrecht

Ferrari verliert (vorerst) Rechtsstreit um seine Marken „Testarossa“ und muss der Löschnung wegen mangelnder Benutzung einwilligen. In dem vorliegenden Verfahren hatte Ferrari damit argumentiert, dass man nach wie vor mit Wartung, Reparatur und Aufbereitung von Testarossas beschäftigt sei. Das Landgericht Düsseldorf konnte hierin jedoch keine rechtserhaltende Benutzung erkennen, zumal Ferrari diese Dienstleistungen unter der Dachmarke Ferrari erbringe. WEITERLESEN

14.06.17

BVerfG stoppt UPC (vorerst)

News zum Patentrecht

Bundespräsident unterschreibt ‚UPC-Gesetze‘ vorerst nicht. WEITERLESEN

05.01.17

BGH I ZR 197/15 – Bodendübel

News zum Patentrecht

Einem (zuvor) patentgeschützten Erzeugnis kann – unter bestimmten Voraussetzungen – nach Ablauf des Patentschutzes wettbewerbliche Eigenart zukommen. Denn einem Erzeugnis ist im Hinblick auf den (früheren) Patentschutz seiner Merkmale die wettbewerbliche Eigenart nicht von vornherein zu versagen und es dadurch schlechter zu stellen als andere technische Erzeugnisse, die nicht unter Patentschutz standen. WEITERLESEN

19.12.16

Hinweise zum Münchner Verfahren in Patentsachen (Dezember 2016)

News zum Patentrecht

Im Rahmen eines Vortrages am 25. November im Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb hat Herr Dr. Zigann, Vorsitzender Richter der 7. Zivilkammer am Landgericht München, die neuen Hinweise zum Münchner Verfahren in Patentstreitsachen vorgestellt. WEITERLESEN

18.12.16

Großbritannien signalisiert Zustimmung zum UPC

News zum Patentrecht

Großbritannien hat heute (28.11.2016) im Europäischen Rat signalisiert, die Vereinbarung zum UPC (Unified Patent Court) ratifizieren zu wollen. Die notwendigen Schritte zur nationalen Gesetzgebung sollen schnell eingeleitet werden. Es wird davon ausgegangen, dass Deutschland ebenfalls in Kürze ratifiziert, so dass das Übereinkommen im ersten Halbjahr 2017 in Kraft treten kann. WEITERLESEN

29.11.16

RA Dr. Schramm Ansprechpartner für den Industrietag der Deutschen Physikalischen Gesellschaft 2016 zum Thema „Schutz von Innovationen“

Schramm

Der vom Arbeitskreis Industrie und Wirtschaft (AIW) veranstaltete Industrietag der Deutschen Physikalischen Gesellschaft (DPG) findet in 2016 zusammen mit der Jahrestagung der DPG in Regensburg statt. RA Dr. Michael Schramm, der auch für das Gesamtprogramm verantwortlich zeichnet, wird hochrangige Vertreter aus der Wirtschaft die Bedeutung von geistigem Eigentum für Ihre jeweiligen Unternehmen erläutern. WEITERLESEN

22.11.16

Farbmarke Nivea-Blau: BGH zur Verkehrsdurchsetzung (BGH X ZB 65/13)

News zum Markenrecht

Nach dem BGH fehlt reinen Farbmarken grundsätzlich die Unterscheidungskraft, so dass sie in der Regel nicht eintragungsfähig sind (§ 8 Abs. 2 MarkenG). Anders liegt der Fall dann, wenn sie sich „im Verkehr durchgesetzt“ haben (§ 8 Abs. 3 MarkenG), d.h., dass die Verbraucher beim Anblick dieser Farbe an ein Produkt des Markeninhabers – hier: Nivea – denken. Hierfür ist eine große Bekanntheit der Marke erforderlich, d.h. die Marke muss sich „im Verkehr durchgesetzt“ haben. WEITERLESEN

26.07.15

BGH X ZR 51/13 – Einspritzventil

News zum Patentrecht

Angriffs- oder Verteidigungsmittel, eine Klageänderung oder eine Verteidigung mit beschränkten Patentansprüchen, die das Patentgericht nicht nach § 83 Abs. 4 PatG zurückgewiesen hat, können auch im Berufungsverfahren nicht zurückgewiesen werden. Der BGH stellt damit klar, dass der Gegenstand des Berufungsverfahrens nicht hinter dem des Verfahrens vor dem Bundespatentgericht zurück bleiben kann, das BPatG also mit seiner Zulassung (bzw. unterbliebenen Zurückweisung) von neuen Angriffs- und Verteidigungsmitteln den Rahmen für den Prüfungsumfang des BGH setzt. WEITERLESEN

15.02.13

Bundesgerichtshof präzisiert Rechtsprechung zum Keyword-Advertising

BGH bestätigt seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising. WEITERLESEN

20.05.11

BGH: Zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung bei fehlender schriftlicher Erfindungsmeldung

News zum Patentrecht

In Fortführung der BGH-Rechtsprechung „Haftetikett“ zum Arbeitnehmererfinderrecht hat sich der BGH erneut mit der Frage der Inanspruchnahme einer Diensterfindung befasst.
Die Frist zur Inanspruchnahme einer Diensterfindung wird, wenn es an einer schriftlichen Erfindungsmeldung des Diensterfinders fehlt, grundsätzlich nur in Gang gesetzt, wenn der Arbeitgeber, insbesondere durch eine Patentanmeldung und die Benennung des Arbeitnehmers als Erfinder, dokumentiert, dass es keiner Erfindungsmeldung mehr bedarf. WEITERLESEN

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