- Anmeldung eines Patents beim DPMA oder EPA
- Abmahnung wegen Patentverletzung
- Beschränkungsverfahren
- Computer-implementierte Erfindungen
- Disclaimer im Patentrecht
- Einspruch gegen Patenterteilung
- Einwendungen Dritter
- Einstweilige Verfügung
- Europäisches Patent
- Fachmann
- Gebrauchsmuster
- Gemeinschaftspatent
- Geschäftsmethoden (“Business methods”)
- Internationale Patentanmeldung
- Jahresgebühren
- Künstliche Intelligenz und Patente
- Nichtigkeitsklage
- Lizenzen
- Patent anmelden
- Patentverletzungsklage
- Priorität
- Prozesskosten
- Schutzdauer
- Schutzrechtshinweis
- Software-Patente (Computer-implementierte Erfindungen)
- Wiedereinsetzung
Anhang:
